Gesundheitsminister Rösler befürchtet Kassenpleiten

Versicherte bräuchten sich aber keine Sorgen zu machen, der Versicherungsschutz bleiben in jedem Fall gewahrt, so Rösler. Ein Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform wurde angekündigt, möglicherweise werde dieser „schon im August“ entstehen. Damit wolle die Bundesregierung „die Voraussetzung dafür schaffen, dass wir ein wettbewerbliches System haben, in dem sich die beste Leistung für die Versicherten durchsetzt“. Wenn die Reformpläne Erfolg haben sieht der Gesundheitsminister eine durchaus sichere finanzielle Basis für die kommenden Jahre.

„Alle Maßnahmen, die wir jetzt auf den Weg bringen, zielen darauf ab, dass die finanzielle Situation der gesetzlichen Krankenkassen stabilisiert wird“, erklärte Rösler. Wenig Verständnis zeigt der Gesundheitsminister für die angedrohten Streiks von Hausärzten in Bayern. „Man darf Proteste nicht auf dem Rücken von Patienten austragen“, warnt Rösler: „Anderes ist mit der ärztlichen Einstellung auch nicht vereinbar.“